Am 27. März 2017 wurde in der Gemeinde Trachselwald ein neuer Verein mit dem Namen

trachselwald.info

gegründet.

Hier findest Du das Protokoll der Gründungsversammlung und die Statuten des neuen Vereins.

Nachstehend erfährst Du, wie es dazu kam, dass  dieser Verein überhaupt gegründet worden ist:

1. Schulhaus Thal

Anfang November 2015 publizierte die Gemeinde die Traktanden für die Einwohnergemeindeversammlung: Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des ehemaligen Schulhauses Thal. Der vom Gemeinderat angestrebte Verkaufspreis von 1.5 Mio wurde seit der ersten Ausschreibung der Liegenschaft immer wieder nach unten korrigiert. Inzwischen lag das zu erzielende Ertragsminimum bei 750’000 Franken. Obschon lediglich Angebote unter 750‘000 Fr vorlagen, favorisierte der Gemeinderat das Angebot der Familie Röthlisberger für  710’000 Fr. und entschloss sich, die Käuferschaft an der geplanten Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2015 vorzustellen.

Erstaunt über dieses Vorgehen, waren wir der Meinung, dass der Gemeinderat die Gemeindeversammlung vor vollendete Tatsachen stellt. Als eines der Hauptargumente für einen möglichst raschen Verkauf, führte der Gemeinderat  immer wieder die Spezialfinanzierung ins Feld. Die anfangs bemühte „gesetzliche Vorgabe“, welche eine jährliche Einlage von Fr. 70’000.- in einen Fond zur Spezialfinanzierung vorschrieb, entpuppte sich nach hartnäckiger Nachfragerei als einfaches Gemeindereglement, welches bekanntlich an jeder Gemeindeversammlung abgeändert werden könnte.

Der Antrag des Gemeinderates vermochte die Stimmberechtigten nicht zu überzeugen. Auch die Nachhaltigkeit, die sich der Gemeinderat in seinem Leitbild auf die Fahne geschrieben hat, blieb aus unserer Sicht auf der Strecke. Eigentlich würde diese gebieten, von den Zinsen und nicht vom Kapital zu leben. Mit 2/3-Mehr beschlossen die 135 Stimmberechtigten, das Geschäft zur Überarbeitung an den Gemeinderat zurück zu weisen.

Eine Gruppe von Bürgern stellte sich zur Verfügung den Gemeinderat bei der  Behandlung des Rückweisungsantrages zu unterstützen. Die anfängliche Diskussion über eine faktenorientierte Zusammenarbeit scheiterte an fixen Vorstellungen über die jeweiligen angestrebten Endergebnisse.

Obwohl der Gemeindepräsident zugesichert hatte, den Kredit von 90‘000.00 Franken für einen weiteren Ausbau des Schulhauses Chramershus der Gemeindeversammlung vorzulegen, hiess es plötzlich, dies werde nun nicht gemacht, der Gemeinderat könne selber über das Vorhaben entscheiden, da die geplanten Ausgaben gemäss Gemeindeverordnung gebunden seien. Da die Initianten des Rückweisungsantrags mit den im Schulhaus Thal zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten  genügend Handlungsspielraum sahen, reichten sie beim Regierungsstatthalteramt Beschwerde ein (siehe unter Aktuelle Themen / Schulhaus Chramershus). Die Beschwerde wurde abgewiesen und ihr wurde gar die aufschiebende Wirkung entzogen. Vermutlich wären die Chancen, das Verfahren zu gewinnen, nicht schlecht gewesen, hat doch das Bundesgericht bereits mehrmals in diesem Sinne entschieden. Da nun sofort mit den Bauarbeiten begonnen werden konnte, machte ein Weiterzug an das Verwaltungsgericht keinen Sinn mehr, das Geld wäre bis zum Entscheid längst verbaut gewesen.

Wir bedauern, dass sich der Gemeinderat mit der Wahl dieses Vorgehens über seine ursprüngliche Absicht das Umbauvorhaben der Gemeindeversammlung zu unterbreiten und die Prüfung wesentlicher Punkte des Rückweisungsantrages hinweggesetzt hat.

2. Info – Zytig

Die Info_Zytig der Gemeinde Trachselwald  wird aus öffentlichen Geldern und Einnahmen aus Inseraten finanziert und sollte aus unserer Sicht dazu dienen, die Leser über das Geschehen in der Gemeinde zu informieren. Wir stellen fest, dass diese Ansicht nicht ganz den heutigen Gegebenheiten entspricht. Alle haben das Flugblatt der ehemaligen Präsidentin der Schulkommission erhalten, in welchem die wahren Gründe ihres Rücktritts erläutert waren. Der Originaltext ihrer Rücktrittserklärung wurde leider in der Info-Zytig vom Redaktionsteam bearbeitet, oder anders gesagt, zensiert. Vermutlich scheint es ein Problem zu sein, wenn die Zusammenarbeit mit der Verwaltung als schwierig bezeichnet wird. Nun, auch wir waren uns nicht sicher, ob die Beschwerde zum Umbauvorhaben im Schulhaus Chramershus wie von uns mit Beilagetext eingereicht, in der Ausgabe Juli / August 16 abgedruckt wird. Wir stellen fest, dass im Nachgang zu unserer Eingabe vom Redaktionsteam  Richtlinien aufgestellt wurden, die selbst das Mitsprachrecht des Gemeinderates beschneiden.

Ziffer 3 aus den Richtlinien zur Info-Zytig: Redaktion

Der Gemeinderat setzt ein Redaktionsteam aus max. 5 Mitgliedern ein. Mindestens je 1 Mitglied muss dem Gemeinderat und der Verwaltung angehören.

Das Redaktionsteam entscheidet abschliessend über die Aufnahme oder Ablehnung von Beiträgen und Inseraten oder Teilen davon. Der Gemeinderat ist über den Entscheid in Kenntnis zu setzen.
Quelle: Info-Zytig November / Dezember16, Seite 16

3. OgR

Das Organisationsreglement aus dem Jahr 2000 (Überarbeitung 2009) der Gemeinde ist nach Ansicht des Gemeinderates in die Jahre gekommen und sollte dem  heutigen Zeitgeist angepasst werden. Nachdem sich der Gemeinderat mehr als ein Jahr lang mit der Erarbeitung des neuen Reglements auseinandergesetzt hatte,  entschloss er sich, es der Bevölkerung zur Vernehmlassung vorzulegen. Er forderte die Bevölkerung in der Info-Zytig Juli / August mit einer Beilage zur schriftlichen Mitwirkung bis am Montag 15. August 2017 auf. Wir waren der Auffassung, dass eine seriöse Mitwirkung innerhalb dieser Frist kaum möglich sei, insbesondere weil das vom Gemeinderat zur Verfügung gestellte Zeitfenster in die Sommerferien fiel. 27 Stimmberechtigte reichten am 18. August unter dem Namen  „Engagierte Trachselwaldner“ einen schriftlichen Antrag für eine Fristverlängerung ein. Daraufhin verlängerte der Gemeinderat die Mitwirkung bis am 30. September 2017 (siehe Info-Zytig September / Oktober, Seite 5) Unsere  Arbeitsgruppe setzte sich in der Folge mit dem Reglement intensiv auseinander (siehe Aktuelle Themen / OgR).

Rückblickend stellen wir fest, dass Bürgerinnen und Bürger die die Ansichten des Gemeinderates nicht in jeder Hinsicht teilen, in der Gemeinde Trachselwald einen eher schweren Stand haben. Die gemachten Erfahrungen und die daraus gewonnenen Erkenntnisse haben uns dazu bewogen, eine Plattform zu schaffen, die einerseits zur freien Meinungsbildung sachliche Informationen aufbereitet und andererseits den Austausch über anstehende politische Geschäfte unter den Stimmberechtigten  fördert.

Falls Du Dich mit den Vereinszielen (siehe Statuten) identifizieren kannst, so schreib uns doch ein kurzes Mail: